|
Basics In Deutschland herrscht keine simple Demokratie an sich, sondern eine repräsentativ-parlamentarische Konkurrenzdemokratie. Repräsentativ deswegen, weil wir unsere Volksvertreter wählen. Parlamentarisch, weil diese Repräsentanten in Parlamenten sitzen / arbeiten. Eine Konkurrenz herrscht deswegen, weil mehrere Parteien um die Wählergunst buhlen, es zudem eine Vielzahl an Opponenten (Gewerkschaften, NGOs, zig EVs) gibt. Das in Deutschland existente Konzept ist an sich recht simpel: Parteien stellen sich mit einem Parteiprogramm zur Wahl, die im Rahmes des Wahlrechtes wahlberechtigten Bürger informieren sich über die allgemeine Situation an sich, über Parteiprogramme und Kandidaten im Speziellen. Nun werden in freien, geheimen Wahlen die Volksvertreter gewählt. Diese verreichten dann ihre Arbeit (im Parlament, Ausschüssen, Kommissionen usw.). Nach einer gewissen Zeit (Legislaturperiode) geht diese Prozedur von vorn los. Theoretisch betrachtet, ist dieses Konzept durchaus interessant und wirkungsvoll. Das Volk kann schließlich entscheiden, was es will, wie der Wille verwirklicht werden soll und wer die Vertreter sein sollen. Die Praxis allerdings sieht anders aus. Der Wahlberechtigte muss sich nicht informieren, muss nicht wählen, kann also gänzlich uninformiert seine Stimme abgeben oder es einfach lassen. Die Parteiprogramme sind oftmals nicht das Papier wert, auf dem sie stehen, das "wie" bleibt quasi immer ungeklärt, selbst das "was" wird nie genau definiert. Zudem wird das Blaue vom Himmel versprochen. Es wird gezielt falsch-informiert, gelogen, es gibt persönliche Angriffe und Beleidigungen, es wird etwas heute so und morgen anders gesagt. Kurzum: keiner weiß mehr, was eigentlich wahr ist, wer was will und wie dies erreicht werden soll. Ab einer gewissen Komplexität ist das System nicht mehr funktionsfähig. Die Folgen kann man täglich und überall sehen. tabellarische Übersicht Eine Thematik visuell aufzubereiten, macht immer Sinn. auf einen Blick und schön geordnet, lässt sie sich besser einprägen. ![]() Kurzübersicht zur Marokratie Im Folgenden gehe ich in aller Kürze auf die Funktionsweise der Marokratie ein. Detaillierte Ausführungen folgen ein ander Mal. Das Ziel der Marokratie ist eine schlanke, kompetente Führung. Dies bedeutet einerseits weniger Repräsentanten, anderseits den Zwang, seine Kompetenz unter Beweis zu stellen und somit sinnvolle Entscheidungen fällen zu können. Flexibilität wird groß geschrieben, nur so kann mich der sich ständig verändernden Welt anpassen und ggf. gegensteuern. "Führen darf, wer kompetent ist" lautet die Devise. Das marokratische System ist auf den ersten Blick ein recht radikales, weil es sehr viele, auch grundlegende, Veränderungen mit sich bringt. Auf einen Punkt gebracht, ist es aber ein ebenso simples wie eine Demokratie: "Fähige sollen Fähige wählen und unterstützen, das Land sicher die Klippen der Korruption, Inkompetenz und Faulheit lotsen." Als Nullhypothese könnte man "Wer faul, korrupt und / oder inkompetent ist, darf das Schiff nicht führen" verlauten lassen. Wer nun spontan an das "Staats-Schiff" von Quintilian erinnert wird, hat mit dem folgenden Staatsbürgerstest sicherlich kaum ein Problem. Staatsbürgertest Im Gegensatz zur deutschen Version der Demokratie und deren wahlrrechtlichen Bestimmungen ist im marokratischen System prinzipiell nicht jeder befugt zu "wählen". Im Normalfall erhält man in Deutschland mit Erreichen der Volljährigkeit und dem Besitz der deutschen Staatsbürgerschaft das aktive Wahlrecht (man darf wählen), in gewissen Grenzen das passive Wahlrecht (man darf gewählt werden, Ausnahme z.B.: Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten müssen mind. 40 Jahre alt sein). Um mitbestimmen zu dürfen, muss man im Wahlsystem der Marokratie einen Test erfolgreich bestehen. Dieser so genannte "Staatsbürgertest" ist mehrstufig. Stufe 1 bedeutet das Bestehen einer Prüfung, in der es um simple systematische Grundlagen geht. Dieser Test ist nicht schwer, soll nur sicherstellen, dass der Wahlwillige über ein gewisses Grundwissen verfügt, das System als Ganzes verstanden hat, fähig ist, Entscheidungen sinnvoll und nachvollziehbar zu treffen. Besteht man den Test, bekommt man das "kleine Paket des Mitbestimmung", darf auf regionaler und Landes-Ebene wählen (z.B. Bürgermeister und Ministerpräsident des Bundeslandes). Stufe 2 bedeutet das Bestehen einer zweiten Prüfung, in der es um Details, tieferes Wissen und Verständnis geht, komplexere Themen und Fragen aufgegriffen werden. Es ist also quasi eine verschärfte Version der Stufe 1. Besteht der Getestete, so bekommt er das "große Paket des Mitbestimmung", darf zusätzlich zur Stufe 1 auch an Bundes- und Europawahlen teilnehmen. Stufe 3 ist prinzipiell nur für die Bürger interessant, die sich zur Wahlen stellen wollen. Diese Prüfung ist nochmals umfangreicher und schwieriger. Es soll sichergestellt werden, dass die Kandidaten fähig sind, nach einem Wahlsieg ihre Aufgaben zu erfüllen, ihrer Verantwortung gerecht zu werden. Die Idee David Easton’s, nach der ein Führer (= Vertreter) nur dann ein guter Führer ist, wenn er flexibel, kompetent und verantwortungsvoll ist, wird hiermit verwirklicht. Der Test der Stufe 1 kann ab der Vollendung des 15. Lebensjahres abgelegt werden. Wird der Test bestanden, besitzt man für 5 Jahre das kleine Paket der Mitbestimmung. Dann muss er wiederholt werden. Besteht man binnen 2 Monaten den Test 2 mal nicht, tritt eine Sperrfirst von 3 Jahren ein. Der Test der Stufe 2 kann ab der Vollendung des 17. Lebensjahres abgelegt werden. wird der Test bestanden, besitzt man für 5 Jahre das große Paket der Mitbestimmung. Dann muss er wiederholt werden. Besteht man binnen 3 Monaten den Test 2 mal nicht, tritt eine Sperrfrist von 5 Jahren ein. Der Test der Stufe 3 kann ebenfall ab der Vollendung des 17. Lebensjahres abgelegt werden. Wird der Test bestanden, besitzt man für 5 Jahre das passive Wahlrecht. Dann muss er wiederholt werden. Besteht man binnen eines Monats den Test 2 mal nicht, tritt eine Sperrfrist von 3 Jahren ein. Der Test der Stufe 3 macht die Tests der Stufe 1 und 2 obsolet. Der Test der Stufe 2 macht den Test der Stufe 1 obsolet. Verliert ein Vertreter während einer Legislaturperiode das passive Wahlrecht, so hat er alle Ämter, in die er gewählt wurde, umgehend abzulegen. Legislaturperioden umfassen grundsätzlich und mindestens 5 Jahre. Wahl vs. Befragung In der Marokratie gibt es keine Partien mehr. An ihre Stelle treten Experten(-Gremien) (z.B. Wissenschaftler, erfahrene Politiker, Ökonomen usw.). Anstelle von Wahlkampf, Parteienfinanzierung und Wahltagen treten schriftliche Befragungen. Der Wähler wird nicht mehr der Frage nach dem "wer", sondern nach dem "was" und "wie" befragt. Komplexe Fragebögen (Antwortvorgaben, offene Fragen, Tendenz-Schemen usw.) werden zu den festgelegten Terminen an alle Mitbestimmungsberechtigten verschickt und von den Wahlwilligen ausgefüllt (was übrigens deutlich preiswerter als ein Wahlkampf ist). Diese senden die Fragebögen zurück, Wille und Meinungen werden nun analysiert und umgesetzt. Es herrscht also eine wesentlich direktere Demokratie mit Volksabstimmungs-Charakter. Die ganze Prozedur ist natürlich anonym, leider auch aufwändig. Deshalb werden Empiriker, Psychologen, Politologen, Kommunikationswissenschaftler, Soziologen usw. zu Rate gezogen, um einen möglichst sinnvollen Fragebogen zu erarbeiten. Erstellung und Auswertung der Fragebögen dauert ca. eine halbe Legislaturperiode, die Qualität aber ist ungleich höher als in allen bisherigen Verfahren. Da alle Vertreter Rechenschaftsberichte ablegen müssen, sich vor Volk und Kollegen rechtfertigen müssen, haben beide Seiten das Recht, einen Vertreter abzuwählen, einen Nachfolger zu bestimmen. Der Aufstieg vom Bürgermeisterkandidaten zum Repräsentantenhausvorsitzenden ist und bleibt ein harter, steiniger, langer Weg. Gewaltenteilung Das grundlegende Prinzip des Föderalismus bleibt erhalten, der Bundesebene kommen jedoch mehr Aufgaben und Rechte zu, neben des bisher klassischen Feldern (Verteidigung ist das Paradebeispiel), nun vor allem die Bildung (es kann nicht angehen, dass ein Abitur in jedem Bundesland eine andere Wertigkeit hat). Die Rahmengesetzgebung wird also verschlankt. Judikative, Exekutive und Legislative werden schärfer getrennt. Ämterkumulation wird untersagt. Parlamente Anstelle des Bundestages (~600 Sitze) tritt das Repräsentantenhaus (200 Sitze). Der Bundesrat (~ 70 Sitze) wird auf 36 Sitze (4 pro Bundesland) verkleinert. Die Bundesversammlung umfasst Repräsentantenhaus und Bundesrat. Die 16 Bundesländer werden zu 9 Bundesländern zusammengefasst (z.B. Sachen + Sachsen-Anhalt + Thüringen, Saarland + Rheinland-Pfalz + Hessen, Hamburg + Bremen + Schleswig-Holstein, Berlin + Brandenburg + Mecklenburg-Vorpommern). Die Landtage bleiben erhalten, werden jedoch auf die Hälfte der Sitze verkleinert. Die deutschen Wahlkreise (aktuell 328) werden vergrößert, die Anzahl auf 200 reduziert. Es wird ein "oberstes Bundes-Gremium" etabliert (11 Sitze), es fungiert quasi als Regierung (die Anzahl der Bundesministerien wird somit auf 10 reduziert, die Bundesminister übernehmen ein Mandat des obersten Bundes-Gremiums). Der 11. Sitz kommt dem Bundeskanzler zu. Das höchste Amt im Staate bleibt weiterhin der Bundespräsident, welcher von der Bundesversammlung auf 6 Jahre gewählt wird. weitere Gedankengänge Politik ist kein Beruf, es ist eine Berufung. Man muss mit Verstand und Herz dahinter stehen, sich komplett auf seine Aufgaben konzentrieren. Es ist schlicht kein Platz für einen Zweit- oder Nebenjob. Man ist Vollzeit-Politiker, macht das nicht einfach so nebenbei oder aus Jux und Tollerei. Zudem muss man als Politiker unabhängig sein, also nicht in Schwierigkeiten kommen, wenn man sich für mehr Kindergeld und gegen achtspurige Autobahnen ausspricht. Man ist seinem Gewissen und den Bürgern verpflichtet, so wie den Schwachen und Armen. Das mag vielleicht pathetisch und idealistisch klingen, ist aber unumgängliche Grundlage für einen "guten" Politiker. Wer Verantwortung übernehmen will, soll nicht auf Grund eines kleinen Geldbeutels daran gehindert werden. Wer jung und engagiert ist, soll nicht allein auf Grund seines Alters behindert werden. Wen das alles nicht interessiert, soll wie bisher weitermachen, sich dann aber nicht beschweren. Er gibt schließlich sein höchst eigenes Recht auf Mitbestimmung auf. Die Säkularisierung muss weiter vorangetrieben werden. Ein Atheist kann einen Politiker nicht ernst nehmen, der seine Vereidigung mit den Worten "... so wahr mir Gott helfe" abschließt. Ein Muslim kann dies erst recht nicht. Bildung ist eine Investition in unsere Zukunft, aber vor allem in die Zukunft unserer Kinder. Was mit mir passiert, ist letztlich nicht wichtig, doch was mit denen passiert, die noch gar keine Wahl haben, die in unsere Welt geboren werden, das geht uns alle an. Ich entscheide für mich, ob ich ein gutes oder kurzes Leben habe, doch unsere Kinder haben ein Recht auf Leben, auf ein gutes Leben, auf ein friedliches, auf ein gerechtes. Wir dürfen uns nicht anmaßen über sie zu entscheiden, sie einzuengen, sie zu behindern, sie ins Unglück zu stürzen. Jeder heute in Bildung investierte Cent, zahlt sich hundertfach aus. Nicht nur, was unsere Rente betrifft, nein! Vielmehr was das Glück unserer Kinder angeht. Wissen ist etwas Wunderbares, man kann es teilen und verliert doch kein Stück. Es ist kostenlos, es ist überlebensnotwendig, es lässt die Menschheit sich weiter entwickeln. Wir haben die Verantwortung für diese Welt. Wir haben nur diese eine. Doch gehen wir mit ihr so um, als würde gleich nebenan ein Paradies auf uns warten, in das wir mal eben gehen können, wenn es mit Mutter Erde zu Ende geht. Wir haben die Verantwortung für uns, für die Schwachen, für die, die sich nicht wehre können, für unser Kinder. Wir können diese Verantwortung nicht abgeben, an wen auch? Wir können nicht Menschen entscheiden lassen, die keine Ahnung von der Realität und den Problemen haben. Wir können nicht Menschen entscheiden lassen, die korrupt und inkompetent sind, wir müssen die Faulenzer wachrütteln. Das aktuelle System hier in Deutschland, und wenn wir ehrlich sind auch weltweit, ist am Ende. Am Ende, weil konservative Kräfte nur auf Machterhalt aus sind, weil gelogen wird, weil der Irrglaube regiert, weil Vernunft und Verstand scheinbar nicht gegen Kapital und Kirche ankommen, weil wir, ja wir, uns nicht wehren. Weil wir unsere Möglichkeiten nicht nutzen. Wie Etienne de la Boétie einst schrieb: "Wenn tausend unter einem Einzigen leiden, dann sagt man doch wohl, das sie es nicht wagen [zu rebellieren]; und das nennt man nicht mehr Freigiebigkeit, sondern Schmach und Schande". Doch bedenken wir: "Es gibt in unserer Seele irgendwo eine natürliche Ansaat von Vernunft, die, wenn sie durch guten Rat und Sitte gehegt wird, zur Tugend erblüht". Und hoffen wir, dass dies zarte Pflänzlein nicht ins ewige Dunkel verbannt wird. MFG IVI |